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Am 14. Mai 1955 unterschrieben in der polnischen Hauptstadt Warschau die Vertreter von acht sozialistischen Staaten der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, welcher am 04.06.1955 nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunden in Kraft trat. Das Vertragswerk war die politisch und militärisch notwendige Antwort auf die Gründung der NATO und die Einbeziehung der BRD in dieses aggressive Militärbündnis. In der Folgezeit erwies sich der „Warschauer Vertrag“ als Hauptinstrument der sozialistischen Staaten zur Sicherung des militärischen Gleichgewichts und des politischen Status Quo in Europa. In Übereinstimmung mit der UN-Charta gingen die Mitglieder der Warschauer Vertragsorganisation die Verpflichtung ein, „sich in ihren internationalen Beziehungen der Drohung mit Gewalt oder ihrer Anwendung zu enthalten und ihre internationalen Streitfragen mit friedlichen Mitteln so zu lösen, dass der Weltfrieden und die Sicherheit nicht gefährdet werden.“ (Art. 1)
Mit seiner Auflösung im Jahr 1991 ging eine wichtige Gegenkraft zu Militarismus, Expansionspolitik und Erpres-sung mit militärischer Gewalt in dieser Welt verloren. Über mehr als 30 Jahre standen die Angehörigen der NVA und der anderen bewaffneten Organe der DDR fest an der Seite ihrer Waffenbrüder und erfüllten ihre Verpflichtung zur Sicherung des Friedens in Europa. In dieser Tradition sehen wir uns als Soldaten des Friedens fest verwurzelt. Wir stehen in der von der DDR übernommenen Verantwortung, „dass nie wieder von deutschem Boden ein Krieg ausgehen darf.“
Die Vereinigten Staaten stellen der Ukraine Panzerabwehrraketen und weitere Ausrüstung im Wert von insgesamt 60 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Die Ausrüstung befindet sich bereits in der Ukraine, wie die amerikanische Botschaft in Kiew am Mittwoch mitteilte.
Die im Verlauf der Covid-19-Pandemie immer stärker forcierte Kampagne der USA gegen die Volksrepublik China nimmt mitunter bizarre Formen an. Mutmaßungen, das Virus sei ein Produkt chinesischer Biowaffenforschung und/oder es sei wegen Fahrlässigkeit bei der Durchsetzung von Sicherheitsstandards in einem Labor freigesetzt worden, sind nie mit harten Fakten belegt worden. Die US-Geheimdienste waren nicht in der Lage, dafür Beweise vorzulegen. Auch der Vorwurf, die chinesischen Behörden hätten das Ausmaß der Bedrohung verschwiegen und die Partner im Westen arglistig getäuscht, entbehrt jeglicher Grundlage.
Die militärpolitische Strategie der Europäischen Union und der NATO, sich auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten, verbessert die Marktchancen und Renditeerwartungen europäischer Rüstungsschmieden ganz erheblich. Denn die Unternehmen können dadurch nicht nur von einer Umsatzerhöhung bei bereits entwickelten Waffensystemen ausgehen. Vielmehr profitieren sie erheblich von ambitionierten Rüstungsprojekten wie dem sogenannten Landkampfsystem (Main Ground Combat System, MGCS), also dem europäischen Kampfpanzer der Zukunft. In diesem Waffensegment dominieren traditionell die deutschen Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW), die Rheinmetall AG sowie die französische Panzerschmiede Nexter Systems.
Der Markt für militärische Drohnen wird bisher hauptsächlich von den USA und Israel beherrscht. Die US-Streitkräfte bezeichnen ihre Drohnen mit dem Kürzel Q. Anfang 2001 besaßen sie kaum 50 Drohnen, 2014 waren es 7.500 bis 8.000 Exemplare, darunter ca. 5.000 bis zu einem Meter lange Kleinstdrohnen und 340 bis 800 Drohnen von der Größe eines bemannten Flugzeuges. Die US Air Force bildet mittlerweile mehr „Piloten“ für unbemannte Drohnen als für bemannte Kampfjets aus.
Es gehört mittlerweile zum Ritual westlicher Außen- und Sicherheitspolitiker, die Notwendigkeit des Dialogs mit Russland trotz aller aktuellen Spannungen zu betonen. Nur müsse Russland dafür die Voraussetzungen schaffen, indem es seine „expansive“ Politik beendet. Und in der Regel folgt dann das Sündenregister: Die „Annexion“ der Krim, die Unterstützung für die ostukrainischen Volksrepubliken, die angeblichen Vorbereitungen eines hybriden Krieges gegen die baltischen Staaten und Polen.
