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Waffen in Volkes Hand

55. Jahrestag der Gründung der NVA

Mit der Geburtsstunde der Nationalen Volksarmee der DDR am 1. März 1956 begann ein Kapitel einmaliger deutscher Militärgeschichte. Aus dem Volke kommend, entstand erstmalig in der deutschen Geschichte eine Armee für das Volk, geführt von aufrechten deutschen Patrioten und Antifaschisten. Sie entstand auf der Grundlage des Gesetzes der Volkskammer vom 18. Januar 1956.

Willi Stoph sagte in seiner Begründung des Gesetzes:

Diese Volksarmee, deren Angehörige aus den Reihen des Volkes kommen, soll im Interesse der Werktätigen den militärischen Schutz der Heimat und der demokratischen Errungenschaften gewährleisten. Damit wird die DDR zugleich ihren Beitrag zu den gemeinsamen Bemühungen der verbündeten sozialistischen Staaten im Kampf um die Sicherheit ihrer Länder und um die Erhaltung des Friedens leisten.

An diese Orientierung hat sich die NVA in ihrer 34-jährigen Existenz konsequent gehalten.

Sie kann für sich in Anspruch nehmen, dass sie sich in den Jahren ihres Bestehens an keinerlei kriegerischen Handlungen beteiligt hat und ihre Soldaten nicht zu Kriegseinsätzen ins Ausland schickte.

Die Völker der Welt haben deutsche Armeen ganz anders kennengelernt. Die schlimmsten Kriege des letzten Jahrhunderts gingen auf deutsches Konto. Deutsche Armeen waren in der Welt gehasst und gefürchtet, weil sie den Völkern millionenfach Tod, Elend und grenzenlose Zerstörung brachten. Auch heute marschiert die Bundeswehr in gleichem Schritt und Tritt mit, wenn es um die Durchsetzung ökonomischer Interessen der Mächtigen der westlichen Welt geht. Die Teilnahme der Bundeswehr an den Kriegen gegen Jugoslawien und gegen Afghanistan ist in keiner Weise gerechtfertigt und legitimiert. Mit der bevorstehenden Reform der Bundeswehr und der Umwandlung in eine Berufsarmee wird deren Interventionsfähigkeit weiter erhöht. Die Welt wird das sicher nicht als Friedensbotschaft deutscher Militärpolitik wahrnehmen. Diesbezüglich befindet sich die Bundeswehr in den verhängnisvollen Traditionen vergangener deutscher Armeen.

Erstmalig in der deutschen Militärgeschichte und auch einmalig bis heute gab es von 1956 bis 1990 mit der NVA eine deutsche Armee, auf die die Völker Europas mit Vertrauen blicken konnten, vor der sie sich nicht zu fürchten brauchten. Sie hat einen bedeutenden Anteil daran, dass es nach dem 2. Weltkrieg eine 50-jährige Friedensperiode gab. Dafür gebührt noch heute allen Verantwortlichen, den militärischen Führungskadern und allen Offizieren, Unteroffizieren und Soldaten am Vorabend des 55. Jahrestages der Gründung der NVA hohe Anerkennung und Dank.

Die Nationale Volksarmee war eine gut ausgebildete, gefechtsbereite Armee, die im Bestand des Warschauer Vertrages in vorderster Linie das militärstrategische Gleichgewicht mit garantiert hat. Damit gebührt auch ihr das Verdienst, dass in der Nachkriegsperiode, in der Zeit des Kalten Krieges, im Atomzeitalter, die todbringenden Vernichtungswaffen in den Arsenalen blieben und letztlich die Vernunft in den Beziehungen zwischen den Völkern die Oberhand gewann. Im Einklang mit der politischen und militärwissenschaftlichen Erkenntnis aller Warschauer Vertragsstaaten waren wir uns bewusst, dass alles getan werden musste, einen Krieg zu verhindern, der, einmal begonnen, zwangsläufig zu einer atomaren Auseinandersetzung eskaliert wäre. Folgerichtig wurde deshalb in der politischen Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages vom 5. Januar 1983 festgestellt:

In einem Kernwaffenkrieg, würde er entfesselt, kann es keine Sieger geben. Er würde unausweichlich zum Untergang ganzer Völker, zu kolossalen Zerstörungen und katastrophalen Folgen für die Zivilisation und das Leben auf der Erde überhaupt führen.

Auf dieser Erkenntnis beruhten die vielseitigen Vorschläge des Warschauer Vertrages zu Beginn der 80-er Jahre zur Rüstungsbegrenzung und die vertrauensbildenden Maßnahmen zur Eindämmung und Beseitigung von Konfliktherden, so auch das einseitige Moratorium der UdSSR zur Aufhebung der Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa. Von großer Bedeutung war die Versicherung der Sowjetunion vor der UNO, nicht als erste Kernwaffen einzusetzen und die Vorschläge der DDR, in Deutschland eine nuklearwaffenfreie Zone zu schaffen bis hin zu einseitigen Abrüstungsmaßnahmen, der Verringerung der Personalstärke und Bewaffnung der NVA.

Damit hatten wir der Welt überzeugend klar gemacht, dass wir es mit der Kriegsverhinderung ernst meinten und auch entsprechend danach handelten. Leider blieben analoge Reaktionen seitens der NATO in Form äquivalenter Gegenleistungen zu dieser Zeit aus. Solange sich die NATO und der Warschauer Vertrag unversöhnlich mitten in Europa, mit der Trennlinie in Deutschland, gegenüberstanden, gebot es die Logik, neben den konkreten Schritten zum Abbau der Konfrontation keinen Augenblick eine Verletzung des militärstrategischen Gleichgewichts zuzulassen und die Gefechtsbereitschaft der Truppen zu vernachlässigen. Voraussetzung dafür war die Fähigkeit der Truppen der Vereinten Streitkräfte, allen Bedrohungen und Gefahren seitens der NATO gewachsen zu sein und mögliche Militärschläge erfolgreich abzuwehren.

Die NVA war unter diesen konkreten zeitlichen Bedingungen mit hochmoderner Kampftechnik ausgerüstet. Alle Teilstreitkräfte, die Landstreitkräfte, die Luftstreitkräfte/Luftverteidigung, die Volksmarine, sowie die Grenztruppen der DDR hatten einen solchen Stand der Befähigung, dass alle im Vereinten Kommando des Warschauer Vertrages abgestimmten und festgelegten Aufgaben zum Handeln im Koalitionsbestand erfolgreich hätten erfüllt werden können. Im Laufe der Jahre hatte die NVA einen hervorragend ausgebildeten Kaderbestand entwickelt, der befähigt war, die hohen Anforderungen an das Militärwesen zu meistern.

Tausende Kader wurden auf den sowjetischen Militärakademien, einschließlich der Generalstabsakademie, der Militärakademie der NVA „Friedrich Engels“, den Offiziershochschulen aller Teilstreitkräfte, sowie den Unteroffiziersschulen ausgebildet und weiterqualifiziert. Von der Kompanie bis zur Division und Armee standen an der Spitze hoch motivierte, militärisch befähigte Kommandeure, die das Prinzip der modernen Truppenführung beherrschten und in der Praxis umsetzten.

Die Waffengattungen und Dienste Artillerie, Raketentruppen, Truppenluftabwehr, chemische Dienste, Pioniertruppen, Nachrichtentruppen, technische Dienste, Rückwärtige Dienste verfügten über die erforderlichen Spezialisten, die ein erfolgreiches Zusammenwirken im Gesamtbestand der Armee, sowohl unter Gefechtsbedingungen, als auch im täglichen Truppenleben, sicherten. Dazu zählten auch die vielen Tausend Zivilbeschäftigten in der NVA, die ihren spezifischen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben leisteten.

Sie alle haben ihre Verbundenheit zu ihrem Staat, der DDR, täglich, oft unter Zurückstellung ihrer persönlichen Probleme, überzeugend bewiesen. Mit hoher Bereitschaft haben sie ihre Pflichten über Jahrzehnte in der NVA erfüllt und damit ihren Dienst am Volke geleistet. Sie alle können heute auf erfüllte Biographien zurückblicken und brauchen sich wegen ihrer Vergangenheit nicht zu schämen. Es kann sie mit Stolz erfüllen, in einer Armee gedient zu haben, die während ihrer 34-jährigen Existenz eine wahre Armee des Volkes war, die Friedensicherung und nicht Kriegsführung auf ihre Fahnen geschrieben hatte.

Schon bei ihrer Gründung 1956 berief sich die NVA auf die antifaschistischen, revolutionären und fortschrittlichen deutschen Militärtraditionen. Die Kasernen und Truppenteile trugen die Namen jener, die sich in der Geschichte besonders für das Volk, für sozialen Fortschritt, gegen Faschismus und Krieg, für Humanismus und den Kampf um den Frieden verdient gemacht haben. Diese Traditionen wurden in der NVA gepflegt und waren fester Bestandteil der patriotischen Erziehung.

Bis 1989 standen an der Spitze der NVA im antifaschistischen Kampf erprobte, militärisch bestens qualifizierte Persönlichkeiten als Minister: die Genossen Willi Stoph, Heinz Hoffmann und Heinz Keßler. Admiral Theo Hoffmann hat im letzten Jahr der Existenz der NVA diese Traditionslinie fortgesetzt. Sie waren in der Armee hoch geachtet und geschätzt. Der Anstand und die Würde, die Achtung vor diesen Persönlichkeiten der DDR verbietet jegliche Gleichsetzung mit den 15 Verteidigungsministern der BRD seit 1955, sowohl was Herkunft, militärische Befähigung als auch Verbundenheit mit den Soldaten betrifft.

Im Gegensatz zu den vergangenen deutschen Armeen war der Dienst in der NVA stets Dienst am Volke, für das Volk. Der Schutz der Errungenschaften der Werktätigen der DDR, einschließlich des Schutzes des sozialistischen Eigentums, war das eigentliche Anliegen des Militärdienstes in der NVA. Verfassungstreu haben die Soldaten, Unteroffiziere, Offiziere, Generale und Zivilbeschäftigten 34 Jahre ihre Pflicht gegenüber der DDR erfüllt.

Die Artikel 7 und 8 der Verfassung der DDR waren für die NVA Grundlage ihres Handelns.

Artikel 7:

1. Die Staatsorgane gewährleisten die territoriale Integrität der DDR und die Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenzen, einschließlich ihres Luftraumes und ihrer Territorialgewässer, sowie den Schutz und die Nutzung ihres Festlandsockels.

2. Die DDR organisiert die Landesverteidigung sowie den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger. Die NVA und die anderen Organe der Landesverteidigung schützen die sozialistischen Errungenschaften des Volkes gegen alle Angriffe von außen. Die NVA pflegt im Interesse des Friedens und der Sicherung des sozialistischen Staates enge Waffenbrüderschaft mit den Armeen der Sowjetunion und anderer sozialistischer Staaten.

Artikel 8:

1. (...)

2. Die DDR wird niemals einen Eroberungskrieg unternehmen oder ihre Streitkräfte gegen die Freiheit eines anderen Volkes einsetzen.“

Verfassungstreu haben auch die Führungskader der NVA in den Herbsttagen 1989 gehandelt, als sie den Einsatz der Waffen zu keinem Zeitpunkt der Entwicklung der Ereignisse in Betracht gezogen haben. Wenn ab und an die Frage gestellt wird, warum die NVA als moderne und starke bewaffnete Kraft der DDR nicht mit Waffengewalt den Fortbestand des Sozialismus gesichert hat, kann es nur eine eindeutige Antwort geben:

Die NVA war dazu nicht legitimiert, nicht bereit und auch nicht befähigt.

Der Charakter unserer Armee als Armee des Volkes ließ einen Einsatz gegen das Volk nicht zu. Ihr Verfassungsauftrag bestand darin, die DDR gegen alle Angriffe von außen zu schützen.

Ausmaß und Folgen eines Eingreifens der NVA im Innern wären unverantwortlich gewesen und hätten den Untergang der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der DDR nicht verhindern können. Auch die ruhmreiche Sowjetarmee, die den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg errungen und den Faschismus vernichtend geschlagen hat, war nicht in der Lage, die Sowjetunion und ihre sozialistischen Errungenschaften gegen konterrevolutionäre Kräfte, so wie sie auf den Plan getreten sind, zu verteidigen. Das hätte die sozialistische Staatengemeinschaft viele Jahre früher, durch gemeinsam abgestimmte ökonomische, gesellschaftliche und staatliche Maßnahmen garantieren müssen.

Ich verstehe darunter u.a.

  • grundlegende ökonomische Reformen zur Erreichung wachsender Parameter der Arbeitsproduktivität,
  • erforderliche Schritte zu mehr Demokratie in allen Ländern unter Beachtung der Volksinteressen,
  • das Aufbrechen verkrusteter Parteistrukturen durch Abbau der zentralistischen Hierarchie, zugunsten verbesserter innerparteilicher Demokratie,
  • gemeinsame konsequente Maßnahmen gegen Erscheinungen der ideologischen Aufweichung sozialistischer Positionen und des Verrates an den Interessen des Sozialismus.

Militärisch waren die Armeen des Warschauer Vertrages, auch die NVA, in der Lage, jegliche Angriffe von außen abzuwehren und so den Fortbestand und die weitere Entwicklung des Sozialismus zu verteidigen und zu garantieren.

Die NVA hat in ihrer aktiven 34-jährigen Geschichte das für das Volk und den Frieden getan, was maximal möglich war. Sie hat ihren Platz in der Geschichte gefunden.

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von web597 (Kommentare: 0)

Türkischer Marsch

Die Umwandlung der Türkei in eine regionale Macht mit einer selbständigen Außenpolitik – ist eines der wichtigsten geopolitischen Ergebnisse des vergangenen Jahrzehnts. Dies wurde durch zwei grundlegende Faktoren möglich – dem phänomenalen Wirtschaftswachstum der Türkei in den vergangenen Jahren (Das Bruttoinlandsprodukt entsprechend der paritätischen Kaufkraft erreichte 1 Trillion USD, die Einnahmen pro Kopf der Bevölkerung wuchsen um das Dreifache) und den fundamentalen Verschiebungen in der politischen Landschaft des Landes, in dem schon seit acht Jahren die Gerechtigkeitspartei dominiert, die als gemäßigt islamische bezeichnet wird.

Noch Mitte der 90-er Jahre beunruhigte viele Menschen in der Türkei und im Westen die Vorahnung einer radikalen Umorientierung der Innen- und Außenpolitik des Landes. In Wahrheit waren die Veränderungen weniger dramatisch, aber doch ernsthaft und änderten die alten Vorstellungen über das Verhältnis der Türkei zum Westen. „Die alte gute Türkei gibt es nicht mehr“ – so kann man die erfolgten Veränderungen zusammenfassen. Für den amerikanischen Außenminister (amerikanischen Staatssekretär) oder den Gehilfen des Präsidenten für nationale Sicherheit genügte nun , nicht mehr wie davor; einen Tag nach Ankara zu fliegen, sich mit dem Chef des Generalstabs zu treffen und damit alle Fragen zu klären.

Nun hat man es mit einer Regierung zu tun, die sich nicht nur auf die Unterstützung einer erdrückenden Parlamentsmehrheit, sondern auch auf breite Schichten der in ihrer Masse sozial konservativen muselmanischen 70- Millionen Bevölkerung stützt. Die Amerikaner erkennen an, dass sich Ankara in der internationalen Arena durchaus konstruktiv gibt. Die Türkei bemüht sich um die Regulierung des Zypernkonflikts, unternahm Versuche die Probleme mit Armenien zu klären. Sogar während des Irakkrieges, als das Parlament in Widerspieglung der öffentlichen Meinung die Nutzung türkischen Territoriums für Schläge der USA auf den Irak untersagte, war die Regierung bereit ihren wichtigsten Verbündeten zu unterstützen. Fünf Jahre später, im Jahr 2008; nach Aufwiegen alles „Für“ und „Wider“, hat Washington den türkischen Militärs empfohlen keine Verschwörungen gegen die Regierung des Landes anzustreben. Nicht desto trotz ist offensichtlich, dass sich die außenpolitische Orientierung (Ausrichtung) Ankaras geändert hat. Ohne einen antiamerikanischen oder antiwestlichen Kurs einzuschlagen, hat sich die Türkei, erstes – als muslimisches Land deklariert und erhebt zweitens – den Anspruch auf ihre besondere Rolle als Vermittler (Mediator) in der geopolitischen Schlüsselregion – vom Balkan und Palästina bis zum Iran und Afghanistan. Wenn man dabei über Solidarität spricht, so ist das Solidarität mit der muslimischen Welt und nicht mit dem Westen. Faktisch hat die Türkei im Verlauf der letzten zehn Jahre ihre außenpolitische Unabhängigkeit erklärt.

Diese Unabhängigkeit überschreitet die Grenzen des Nahen und Mittleren Ostens. Die Türkei hat den Mut in Verbindung mit Brasilien den USA den Fehdehandschuh bezüglich der für Geopolitik der Welt sehr wichtigen Frage hinzuwerfen, dem iranischen Atomarprogramm. Ankara steht seit Langem im engen Dialog mit Teheran und hat vor kurzem gemeinsame Manöver mit den chinesischen Luftstreitkräften durchgeführt.

Die Interventionen Ankaras sind kein Opportunismus, sondern die Widerspiegelung der Verbindung der Energie des Premierministers Recep Tayyip Erdogan mit den langfristigen Anschauungen (Ansichten) über die in der Welt und der Region vor sich gehenden Prozesse, die der Außenminister Ahmet Davutoglu, der wirklichen Architekt der modernen türkischen Außenpolitik vertritt. Davutoglu – ist nicht nur Professor-Theoretiker, sondern auch ein rastloser Praktiker, der sich ständig in Bewegung befindet und überall die Türkei vorantreibt.

Bei ihrem Entwicklungsstreben für die Türkei rechnen Erdogan und Davutoglu nicht nur mit den traditionellen Faktoren – dem Außenhandelsumsatz von 250 Milliarden USD und den größten (nach den USA) Streitkräften in der NATO, sondern auch mit der „weichen Gewalt“. Im wahrsten Sinne dieses Wortes vereint die Türkei, als eurasische Land, die Weltlichkeit ihrer westlichen Institutionen mit den traditionellen kulturellen, religiösen, ethnischen Verbindungen mit vielen Völkern, die im Bereich zwischen der Europäischen Union und Indien leben. Dank den historischen Erfahrungen und der westlich-östlichen Mentalität sind die Türken in der Lage Barrieren zu überwinden, die für andere Menschen des Westens nicht bezwingbar sind. So unterhält Ankara zum Beispiel Beziehungen zu allen Fraktionen im Libanon.

In diesen Gebieten ein selbständiges Spiel beginnend, hat die Türkei ihre Beziehungen zu den USA merklich angespannt. Von Außen gesehen sieht das alles normal aus. Der erste Besuch, den Präsident Obama in ein muslimisches Land unternahm, erfolgte in die Türkei. Am Vorabend des Seouler Treffens der „G20“ nannte Obama Erdogan als einen der Hauptpartner. Zwischen den USA und der Türkei gibt es keine Widersprüche zu solchen Themen wie, Irak (einschließlich Kurdistan), Afghanistan (wo die Rolle der Türkei mit dem Abzug der USA und der NATO sicher anwachsen wird), Pakistan, Bosnien und den Balkan im Ganzen. Die Türkei bleibt ein zuverlässiger Partner im Rahmen der NATO.

Einige Differenzen sind natürlich in den Vordergrund gerückt. In erster Linie bezüglich des Iran. Das Ziel der USA – ein atomfreier Iran teilend, ist die Türkei bemüht dieses Ziel auf einem anderen Weg zu erreichen: durch das Erreichen von Übereinkünften und nicht mittels Sanktionen. Die Teheraner Deklaration des Iran, der Türkei und Brasiliens, die Weigerung der Türkei im Sicherheitsrat der UNO Sanktionen gegen den Iran zu unterstützen haben in Washington zu Gereiztheit geführt, dass in der türkischen Handlungsweise, gelinde gesagt, Naivität vermutet – was kaum den Tatsachen entsprechen wird – und durchaus wahrscheinlich dem Spiel zur Stärkung der eigenen Autorität dient, ohne Rücksicht auf die Folgen und den Preis derartiger Handlungen, den die Amerikaner zahlen sollen.

Ein noch größerer Reizpunkt ist die „Entlobung“ zwischen der Türkei und Israel. Der öffentliche Konflikt zwischen dem türkischen Premier und dem Präsidenten Israels, der auf dem Davoser Forum wegen unterschiedlicher Bewertungen des palästinisch-israelischen Konflikts im Gasa, konnte noch geglättet werden. Die Entsendung einer „humanitären Flotte“ aus der Türkei zum „Durchbrechen der Blockade des Gasa-Streifens“ und der blutige Zwischenfall im Zusammenhang mit der Arretierung der Flottille durch israelische Spezialeinsatzkräfte, wurden zum Punkt an dem eine Wende nicht mehr möglich war. Die Beziehungen zwischen den wichtigsten Verbündeten der USA im östlichen Mittelmeer haben sich von Grund auf verändert, und dies erfolgte auf Initiative der Türkei.

Einen unangenehmen Eindruck hat in den USA auch die faktische Ablehnung Ankaras zu Absprachen über die historische Aussöhnung mit Armenien gemacht. Washington, wie auch Moskau und die Hauptstädte der EU unterstützte die armenisch-türkischen Protokolle, die in der Schweiz abgestimmt wurden. Premier Erdogan legte jedoch später den Rückwärtsgang ein, in dem er unter dem Druck Präsident Aliew und der aserbaidschanischen Lobby im türkischen Parlament das Karabach-Problem ins Spiel brachte.

Wenn die Zuspitzung der Beziehungen zu Israel die israelische Lobby im Kongress der USA und in der amerikanischen Gesellschaft gegen die Türkei aufgebracht hat, so hat der aserbaidschanische „Purzelbaum“ zusätzlich zur Aktivierung der armenischen Lobby geführt. Eine derartige Kombination verheißt für Ankara nichts Gutes. Sogar die US-Administration, die sich traditionsgemäß wohlwollend zu den Verbündeten aus den Zeiten des „kalten Krieges“ verhält, gab zu verstehen, dass wenn für die Türkei ihre eigenen Interessen wichtiger sind, als die Freundschaft zu Amerika, dann sieht sich Washington gezwungen seine Beziehungen zu einem seiner Schlüsselpartner zu überprüfen.

Im Unterschied zu den Amerikanern, die Gründe haben die Ursachen der anwachsenden Schwierigkeiten im „Wechsel der Prioritäten“ in der Türkei zu sehen, müssen sich die Länder der EU bezüglich der Schwächung der proeuropäischen Orientierung Ankaras hauptsächlich sich selbst zuschreiben. Die Türkei ist der bedeutendste Nachbar der EU im Südosten. Eine ganze Region – der Balkan – ist, so sagt man in der EU „ein gemeinsamer Nachbar“ Europas und der Türkei. Andererseits deckt die Türkei Europa von „Problemländern“ – Iran, Irak und Syrien ab. Die gegenwärtige türkische Strategie der „auf Null Stellung der Probleme“ mit den Nachbarn führte zu einer Stabilisierung der zweiseitigen Beziehungen. Die Europäer erinnert diese Strategie etwa an die eigene Politik der „Nachbarschaft“, aber an eine aktiver und erfolgreicher betriebene. In den vergangenen Jahren hat es Ankara gelernt mit Hilfe seiner Diplomaten zu handeln und nicht nur mit Streitkräften oder Söldnern, wie zu früheren Zeiten. Letztlich hat die Türkei so etwas wie eine Balance zwischen dem Iran und Irak, Syrien und dem Libanon geschaffen. Anstelle einer „Zweitausgabe“ des osmanischen Reiches, das niemanden befriedigen würde; spielt die Türkei im Nahen und Mittleren Osten eine Rolle, die Europa selbst anstrebte, aber nicht in den Griff bekam (nicht bewältigen konnte).

Dies ist zweifellos ein Grund zur Eifersucht, aber nicht die Eifersucht bestimmt das Verhältnis der EU zur Türkei. Die Türkei ist eine der Hauptquellen der Einwanderung von Arbeitskräften in die Länder der EU: allein in Deutschland sind das 3 Millionen Türken. Die Bedeutung des „Immigrationsfaktors“ in den innerdeutschen, aber auch den europäischen: französischen, niederländischen, österreichischen – Debatten ist schwerlich überzubewerten. Daraus ergibt sich die Frage: was tun mit den Muslims, die schon in den Ländern der EU sesshaft geworden sind?

Das Ergebnis dieser Debatten liegt auf der Hand: weder Deutschland, noch Frankreich stimmen in absehbarer Zukunft (Perspektive) der Mitgliedschaft der Türkei in der EU zu, die diese seit 1964 anstrebt.

Dies wird in der Türkei genau erkannt. Die Verhandlungen zum Beitritt der Türkei in die EU, die 2005 begonnen hatten, haben sich faktisch in die Sabotage der Idee des Eintritts durch das Aufwerfen immer neuer Forderungen an den Antragsteller verwandelt. Jedes einzelne Land der EU hat durch die Verhandlungen die reale Möglichkeit erhalten den Gesamtprozess zu blockieren. Im Bestreben dem entgegenzuwirken waren die Türken eine Zeit lang bestrebt die Europäer mit ihrer gewachsenen Macht und neuen Möglichkeiten zu beeindrucken, haben damit in der Endkonsequenz Europa aber nur noch mehr verschreckt. Dort ist man jetzt bereit kleine problemlose Länder aufzunehmen.

Die innenpolitischen Veränderungen in der Türkei geben die verschiedensten Anlässe den Prozess „auf die lange Bank“ zu schieben. Die europäische Presse berichtet über die „Unterdrückung der Presse“ über „Putin – ähnliche Manieren“ Erdogans u. ä. In der Realität sehen die Türken: die Europäer wollen sie nicht in ihre Familien aufnehmen, aus Angst einer Immigrationswelle gegenüberzustehen, wollen diesen aber ehrlicher weise nicht eingestehen und dehnen den Verhandlungsprozess immer weiter aus. Im Ergebnis werden die so genannten Verhandlungen zu einem starken Reizfaktor, der die Türkei immer mehr von Europa abwendet. Gesetzmäßig ist, dass die Unterstützung der türkischen Gesellschaft für einen Beitritt zur EU immer mehr abnimmt. Offiziell sind 40 Prozent der Gesellschaft dafür, in Wirklichkeit sind es wesentlich weniger. Sogar diejenigen, die „für Europa“ sind, sind der Meinung: „die nehmen uns sowieso nicht, irgend etwas lassen sie sich einfallen“.

Die Türken vom Gegenteil zu überzeugen, dazu sind wohl die Europäer nicht in der Lage. Das Maximum worauf die EU bereit ist sich einzulassen – das ist eine privilegierte Partnerschaft mit Ankara, aber die Kriterien dieser im Ganzen realistischen Beziehungen werden zur zeit nicht beraten, da formal immer noch die Frage der Mitgliedschaft auf der Tagesordnung steht. Der Verzicht Europas auf die Türkei – ist ein klares Zeugnis des Nichtwillens und der Nichtbereitschaft der EU sich in einen strategischen Partner zu verwandeln, eine selbständige Rolle zu übernehmen, verbunden mit der damit im Zusammenhang stehenden Verantwortung für die Entwicklung der Situation im Nahen und Mittleren Osten.

Unter diesen Bedingungen gewinnt die Türkei an Glauben in die eigene Kraft und beginnt neue Beziehungen zu traditionellen Verbündeten und Partnern aufzubauen. In Ankara geht man davon aus, dass es eine strategische Partnerschaft mit den USA nicht mehr gibt. Deren Platz hat eine situationsgebunden Partnerschaft zu konkreten Fragen eingenommen. Unter den gegenwärtigen Bedingungen können weder die USA noch die EU der Türkei viel bieten. Es hat sich das Selbstbewusstsein, das Selbstgefühl der türkischen Elite geändert. Sie will schon nicht mehr das Randgebiet Europas sein und sieht ihren Platz in der Mitte Eurasiens. Der Schwerpunkt der türkischen Außenpolitik – ist seine unmittelbare geographische Umgebung: der Nahe und Mittlere Osten, einschließlich dem Kaukasus und Mittelasien. Obwohl der Grad der Islamisierung der herrschenden Partei übertrieben wird, erkennen ihre Führer die muslimische Identität der Türkei an und demonstrieren muslimische Solidarität – ob mit den Palästinensern oder mit den Pakistanern.

Die muslimische Identität und die Konzentration auf die eigene Region sind dabei nicht absolut. In der Türkei spricht man von Polyidentität und Multidimensionalität der Außenpolitik. Die Türkei lehnt die Demokratie nicht nur nicht ab, sondern entwickelt sie. Sie stellt sich nicht auf antiwestliche oder antiamerikanische Schienen, und hat die frühere automatische Westlichkeit abgeworfen.

Klar ist eines: die „militärisch-weltliche“ kemalistische Türkei, die Türkei der Zeiten des „kalten Krieges“ gibt es nicht mehr. Es entsteht ein neues Land und ein neuer internationaler Akteur mit großem Potential. Wie das Septemberreferendum zu den Verfassungsänderungen zeigte, wird sich dieser Prozess entwickeln. Es ist offensichtlich, dass sich das türkische politische System, obwohl es auf den Prinzipien und den Normen der Demokratie beruht, im Moment nicht ausbalanciert ist. Im Land fehlt eine starke Opposition. Aus diesem Grund müssen Gegner der herrschende Partei über Umwege handeln – über das Militär, Gerichte usw. Eine derartige Lage ist mit Risiken verbunden, man wird jedoch kaum einen „populistischen Autoritarismus“ auf dem Weg der Wiederherstellung von Elementen eines militär-ideologischen Autoritarismus umgehen können.

Klar ist auch, dass eine selbständige Außenpolitik kein leichter Spaziergang sein wird. Indem man die eigenen nationalen Interessen und Sympathien erklärt, büßte die Türkei die Möglichkeit ein, in der Rolle „des ehrlichen Brokers“, zum Beispiel zwischen Israel und Syrien aufzutreten. Der Verzicht auf die historische Amnesie der kemalistischen Periode ruft zwangsläufig nicht immer angenehme Erinnerungen hervor. Nicht zufällig hat man begonnen über die „ottomanische“ Außenpolitik Ankaras zu reden. Die türkische Initiative für den Südkaukasus – der „Stabilitätsplan“ – hat sich als fruchtlos erwiesen. Ein Misserfolg war auch der Vermittlungsversuch zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft.

Die USA und die Länder der EU sehen diese Misserfolge und genieren sich nicht den Türken zu sagen, dass alle ihre Erfolge in der Vergangenheit hauptsächlich dank der Unterstützung durch die kollektive Macht des Westens und das enge Bündnis mit den USA möglich waren. Die Andeutung ist durchschaubar: die eigennützige Entfremdung von Amerika und Europa bringt der Türkei nichts, außer Misserfolgen und Niederlagen.

In Ankara ist man nicht davon überzeugt. Hier spricht man von der Notwendigkeit der Neuauflage der Beziehungen zu den USA. Man will nicht weiterhin in der Unterstützungsgruppe für die Politik der USA und Israels in der iranischen und palästinensischen Frage spielen. Ihrerseits wollen die Türken, dass die Amerikaner ihnen helfen die Zypernfrage zu entblockieren, die zwischen Nikosia und Athen eingefroren wurde. Aber sogar bei Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen geht es nicht mehr um die Wiederherstellung des Verhältnisses von Führendem und Geführten wie zu Zeiten des „kalten Krieges“. Die Türkei verbleibt in der NATO, klopft aber an die Türen der BRIC. Sie entwickelt die Zusammenarbeit mit Russland auf dem Energiesektor und führt mit China gemeinsame Luftwaffenmanöver durch. Der türkische Marsch wird immer lauter.

Von der Redaktion: Laut den Mitteilungen der masseninformationsmittel führte die Türkei auf ihrem Territorium zwei militärische Übungen mit China durch: zuerst durch Truppen der Luftstreitkräfte (September – Oktober), danach der Landstreitkräfte (November). Chinesische SU-27 flogen durch den Luftraum Zentralasiens, und auch des Iran.
Von den militärischen Möglichkeiten der türkischen Republik zeugen folgende offene Angaben über die Anzahl der Bewaffnung: Landstreitkräfte: - 4200 Panzer, 650 Schützenpanzer, artilleristische Selbstfahrlafetten – mehr als 850. Luftstreitkräfte: Jäger-Bomber F16 - 220, Jäger F-5 - 80, Jäger F-4 – 170. Marine: 11 U-Boote, 26 fregatten, 21 Raketenboote.

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von web597 (Kommentare: 0)

Schlagt ihre Führer tot

Wir waren bei Karl und Rosa. Vor Jahren im Bestand von Betriebsangehörigen, Schulklassen, Kampfgruppen – Angehörigen, Genossen der NVA und des MfS. Damals aus den unterschiedlichsten Motiven heraus. Dienstlich oder weil es eben so angeordnet wurde oder auch aus Überzeugung.

Wir waren bei Karl und Rosa- als die „Bürgerrechtler“ in der DDR erstmals bei einer solchen Manifestation die aus dem Zusammenhang gerissene Äußerung Rosa Luxemburgs : „Freiheit ist auch immer die Freiheit des Andersdenkenden „ heraus brüllten.

Wir waren bei Karl und Rosa – alle Jahre nach der Besetzung der DDR durch den Rechtsnachfolger des Faschistenstaates. Allein , in Gruppen, Alt und Jung. Mal waren es Wenige mal 10. Tausende.

Wir waren bei Karl und Rosa – heute als Traditionsverband. Estmals mit einem Stand – noch nicht groß noch nicht alles rund. Aber wir waren da und werden ab sofort immer präsent sein.

Wir waren bei ihnen um sie zu würdigen für ihren Einsatz gegen Krieg und Ausbeutung, dafür das sie KOMMUNISTEN waren. KOMMUNISTEN die führ ihren Freiheitsdrang mit dem Leben zahlen mussten. Schlagt ihre Führer tot war die Parole der SPD-Sozialfaschisten an die Angehörigen der Freikorps. Und sie taten es mit Freude. Nicht im sachlichen, wissenschaftlichen Meinungsstreit wollte die eine Seite der anderen die Richtigkeit ihres Systems beweisen. Nein – die Angst vor den IDEEN der KOMMUNISTEN war so groß , das das Kapital sofort zum Mord griff. Physische Vernichtung der Andersdenkenden. Wir werden sehen wie in der Gegenwart mit den Vertretern der KOMMUNISTISCHEN IDEE verfahren wird ob nach einer ersten Stufe der Erzeugung medialer Hinrichtung die physische Exekution vollzogen wird.

Wir werden dagegenhalten!

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von web597 (Kommentare: 0)

Luxemburg - Liebknecht - Lenin

Unter dieser Losung haben wir am 09. Januar 2011 in Berlin gegen Krieg und Kapitalismus und in ehrendem Gedenken an die von der Reaktion vor 92 Jahren ermordeten KPD-Gründer friedlich demonstriert.

Die Teilnahme von ca. 10.000 Menschen, nicht nur Berliner, sondern aus allen Himmelrichtungen des Landes war beeindruckend. Sehr viele junge Menschen, die sichtlich zum Ausdruck brachten, dass sie mit den kapitalistischen Machenschaften der Gegenwart nicht einverstanden sind.

In Anbetracht der geballt und weithin sichtbar vorgetragenen Proteste hat es sicherlich im schwarz-gelben Regierungslager einige gegeben, die mit den Zähnen geknirscht haben.

Es muss auch weiterhin ein Gebot der Stunde sein, nicht nachzulassen mit dem Offenlegen der Untaten des morschen und ernsthaft kranken kapitalistischen Systems. In der geballten Faust liegt die Kraft.

Mit dieser und anderen Demonstrationen müssen wir den reaktionären Kräften zeigen, dass wir es nicht zulassen werden, dass fortschrittlich denkende Menschen im Sinne der sozialistischen / kommunistischen Idee, vernichtet werden.

Aus 10.000 Teilnehmern sollten 50.000 oder über 100.000 werden. Die Demonstrationen müssen noch deutlicher aufzeigen, dass die Krisen, beginnend seit 1929 bis jetzt durch den Kapitalismus verursachte Krisen sind und der Kapitalismus eine endgültig überlebte Wirtschaftsordung ist. Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte. Diese ganz aktuellen Worte sind noch stärker in die Massen zu tragen.

Starken Zuspruch fanden auch die vielen Informationsstände wie Traditionsverband Nationale Volksarmee, GRH, ISOR, Gewerkschaft Bau, Junge Welt, Rotfuchs, Literaturvertrieb und viele andere. Die Kultur kam ebenfalls nicht zu kurz. Für das liebliche Wohl wurde sehr gut gesorgt.

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von web597 (Kommentare: 0)