Steigende Rüstungsausgaben Deutschlands

Quelle: tvnva Collage, Archiv

Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat für das Jahr 2019 einen Anstieg der Rüstungsausgaben in Europa um fünf Prozent berechnet. Die Bundesrepublik Deutschland, deren Regierung seitens der Vereinigten Staaten immer wieder massiv wegen eines angeblich zu niedrigen Wehretats kritisiert wird, erweist sich als folgsamer Verbündeter: Die Wehrausgaben stiegen hierzulande um zehn Prozent auf 49,3 Milliarden US-Dollar. In Europa liegt Deutschland damit hinter Frankreich auf dem zweiten Platz und im globalen Vergleich auf Rang sieben. 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gab die Bundesrepublik im Jahr 2019 für das Militär aus. 2024 sollen es 1,5 Prozent werden und in den Folgejahren schließlich 2,0 Prozent, um so der in der NATO vereinbarten Zielgröße zu entsprechen. Die Zahlen verdeutlichen, dass jenseits vieler öffentlicher Klagen von Politikern und Militärs die Beschaffung neuer Militärtechnik für die Bundeswehr in vollem Gange ist. Wichtige Entscheidungen für die Aufrüstung der Bundeswehr und die Verbesserung der Aufwuchsfähigkeit im Spannungsfall wurden in jüngster Vergangenheit getroffen. Die Zuführung von Kampftechnik und Ausrüstung läuft. Es kann davon ausgegangen werden, dass im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr auf die „Landes- und Bündnisverteidigung“ die für 2030/31 festgelegten Ziele erreicht werden. Die Bundeswehr wäre dann in der Lage, aus dem Stand drei aktive Heeresdivisionen mit acht bis neun Brigaden und den zugehörigen Unterstützungskräften für einen Krieg gegen „einen gleichwertigen Gegner“ in Osteuropa ins Feld zu stellen. Dass es sich bei diesem Gegner nur um Russland handeln kann, wird mittlerweile in diversen militärischen Fachpublikationen offen thematisiert. Die Bundeswehr ist damit eine Hilfstruppe für die Durchsetzung geostrategischer Ambitionen der USA in Europa.

Die westliche Führungsmacht gab im Jahr 2019 unvorstellbare 730 Milliarden Dollar für ihr Militär aus. Das ist mehr als ein Drittel der globalen Militärausgaben. Der chinesische Anteil liegt bei 14 Prozent und der russische bei 3,4 Prozent. Das auch von deutschen Politikern gerne gepflegte Narrativ einer zunehmenden militärischen Bedrohung der westlichen „Wertegemeinschaft“ durch China und Russland lässt sich mit den Zahlen des SIPRI jedenfalls nicht stützen.

So wird in Deutschland und Europa der Krieg vorbereitet.

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