NATO verweigert Stationierungsmoratorium

Das von Russlands Präsident Putin vorgeschlagene Moratorium für die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Europa wurde durch die stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller abgelehnt. Aus Sicht des westlichen Militärbündnisses sei eine befristete Aussetzung der Stationierung solcher Raketen und Marschflugkörper sinnlos. Die Vereinigten Staaten hatten den INF-Vertrag von 1987, der solche landgestützten Systeme mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern verbot, einseitig aufgekündigt.

Der russische Verteidigungsminister Sergeij Schoigu kommentierte diesen Schritt: "Wir sind davon überzeugt, dass der eigentliche Grund, der Washington dazu veranlasste, sich einseitig vom INF-Vertrag zurückzuziehen, die Eindämmung der Volksrepublik China und der Russischen Föderation ist".

Die USA seien durch die wachsende Verteidigungsfähigkeit beider Staaten und deren militärische Zusammenarbeit verunsichert. Washingtons Strategen meinten offenbar, dass für den Ausbau des Drohpotentials gegen beide Länder landgestützte Mittelstreckenwaffen unverzichtbar sind. Der INF-Vertrag war daher eine lästige Beschränkung militärischer Planungen und Machtprojektionen, deren man sich entledigte.

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